Pressemitteilung
Kein Rassismus, aber verbreitete Intoleranz
05. Juli 2001Der Vorstand der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) äußerte sich in einer Erklärung vom heutigen Tage zu dem Bericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI).
In dem 24-seitigen Bericht des Europarats wurde auf das ausländerfeindliche Klima in Teilen der deutschen Gesellschaft hingewiesen und von einem „besorgniserregenden Zustand' gesprochen. Insbesondere rassistisch und antisemitisch motivierte Belästigungen, Gewaltakte und Angriffe werden als Ausdruck des fremdenfeindlichen Klimas aufgezählt. Auch der Begriff der „Leitkultur' wurde in diesem Rahmen genannt. Teile der Medien würden negative Stereotypen und Vorurteile fördern, die zum feindlichen Klima gegenüber Migranten beiträgt.
Der Vorsitzender der IGMG, Mehmet Sabri Erbakan, meinte, der Bericht habe eine klare Aussagekraft und mahne zur Aufmerksamkeit, er sei aber auch unvollständig, da die Intoleranz gegenüber den Muslimen, die sowohl von den Institutionen, als auch von Politikern und Medien getragen werde, nicht deutlich zu Wort komme. Erbakan kritisierte die Reaktion des Bundesinnenministers Otto Schily und sagte: „Der Bericht bedarf keiner Kommentierung, der einzige Schluss, den man daraus ziehen kann, ist, dass man mehr gegen Fremdenfeindlichkeit tun und das gesellschaftliche Bewusstsein für den Reichtum kultureller Vielfalt steigern muss'. „Sicherlich ist Deutschland insgesamt kein rassistisches Land und diese Aussage ist im Bericht auch so nicht enthalten, wer aber behauptet, der Bericht gebe ein völlig verzerrtes Bild und gehe an der Wirklichkeit vorbei, der verschließt sich die Augen vor der Wirklichkeit'. „Wir sind gerne bereit, Herrn Schily die Situation vor Augen zu führen, die alles andere als optimistisch erscheint, denn bekennende Muslime sind in Deutschland nach wie vor der Intoleranz großer Teile der Gesellschaft ausgesetzt'. „Diese reichen von Fremdenfeindlichkeit auf der Straße bis hin zu Vorenthaltung von Rechten, wie zum Beispiel Islamischer Religionsunterricht'.