„Die Wahl in Frankreich und ihr Ausgang machen Hoffnung für Deutschland und Europa. Der Rechtsruck kann gestoppt werden, wenn demokratische Kräfte eine gemeinsame Brandmauer bauen“, erklärt Ali Mete, Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG). Anlass sind die Wahlergebnisse in Frankreich, wonach das Linksbündnis überraschend vorne liegt. Ali Mete weiter:

„Der Wahlausgang in Frankreich macht Hoffnung für die anstehenden Wahlen in Deutschland. Das französische Volk hat gezeigt, dass man die Demokratie und Rechtsstaat erfolgreiche gegen seine Feinde verteidigen kann. Aber auch die Politik hat seinen Anteil an diesem Wahlerfolg: Das Zusammenrücken demokratischer Kräfte haben im Vorfeld der Wahl den Weg für diese eindrucksvolle Absage an den Rechtsextremismus ermöglicht. Das muss auch in Deutschland möglich sein.

Frankreich hat ein eindrucksvolles Exempel statuiert, hat erfolgreich einen Block gegen rechts gebildet und erfolgreich an einem gemeinsamen Strang gezogen. Dieses Wahlergebnis zeigt: Der Aufstieg des Rechtsextremismus kann gestoppt werden. Erforderlich dazu ist ein klarer politischer Wille und eine unmissverständliche Ansage der Politik.

In Deutschland beobachten wir demgegenüber Woche für Woche, wie die politische Mitte aus Angst vor vermeintlichen Wahlverlusten politische Forderungen von Rechtsextremisten übernimmt, sie teilweise sogar überbietet und schließlich auch noch umsetzt. Dabei versucht sie, diese Politik als ihre eigene zu verkaufen. Dieses leicht durchschaubare Spiel führt zu Frust, Misstrauen und Enttäuschung. Diese Politik treibt Wählerinnen und Wähler weiter in die Arme von Extremisten oder sorgt dafür, dass sie der Wahlurne fernbleiben.

Die Wahlergebnisse in Frankreich machen Hoffnung über Deutschland hinaus. Sie zeigen, dass der Rechtsruck in Europa gestoppt werden kann. Die Islamische Gemeinschaft appelliert an die Politik, sich Frankreich zum Vorbild zu nehmen, zusammenzustehen und eine neue, gemeinsame Brandmauer zu bauen, an der Menschen im Land Halt finden.“