„Menschenrechte erodieren weltweit. Das ist eine traurige Bilanz. Sorgen bereitet aber auch, dass demokratische Rechtsstaaten immer öfter weggucken“, erklärt Ali Mete, Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG). Anlass ist der Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Ali Mete weiter:

„Menschenrechte erodieren weltweit. Das ist die bittere Bilanz des aktuellen Jahresberichts von Amnesty International. Auffällig und bedrohlich ist, dass es kein punktuelles Problem ist, sondern immer mehr Verbreitung findet. Der Krieg in der Ukraine trägt seinen Beitrag dazu genauso bei wie der Krieg in Palästina oder die Unterdrückung der Uiguren in China oder der brutale Bürgerkrieg im Südsudan. 

Besonders besorgniserregend ist, dass auch die üblichen Korrektive versagen. Demokratische Rechtsstaaten fallen ebenfalls negativ auf mit Weggucken oder doppelten Standards, wenn scheinbar nationale und geopolitische Interessen betroffen sind – je nachdem, wer betroffen ist und wer der Aggressor ist. Sie sind allzu gerne bereit, zu Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen zu schweigen, diese hinzunehmen oder sogar mit Waffenlieferungen zu unterstützen. Auf der Strecke bleiben Werte.

Keinen Halt macht diese Entwicklung auch innerhalb demokratischer Staaten. Großbritannien geht beispielsweise in der Flüchtlingspolitik derzeit so weit, richterliche Urteile zu ignorieren oder diese per Gesetz auszuhebeln, um Menschen in menschenrechtlich umstrittene Drittländer abzuschieben. Während die britische Regierung ihre Pläne schmiedet, schielen deutsche Politiker ‚aus der Mitte‘ interessiert und in der Hoffnung auf die Insel, dass diese Praxis Schule macht.

Die Islamische Gemeinschaft beobachtet diese Entwicklung mit großer Sorge und appelliert an die internationale Staatengemeinschaft, zur Besinnung zu kommen. Bei Menschenrechten darf es weder ein ‚Aber‘ geben, noch eine Entschuldigung. Wer den moralischen Kompass aus den Augen verliert, verliert irgendwann jedes Maß. Das ist eine Entwicklung, mit der wir uns nicht arrangieren können und nicht gewillt sind, sie hinzunehmen.

Wo immer unschuldige Menschen getötet, verfolgt oder verletzt werden, dort stirbt auch ein Stück Menschlichkeit. ‚Wenn jemand einen Menschen tötet, so ist es, als hätte er die ganze Menschheit getötet; und wenn jemand einem Menschen das Leben schenkt, so ist es, als hätte er der ganzen Menschheit das Leben geschenkt‘ (Koran, Sure Mâida, 5:32). Das ist unser Kompass, das ist unsere feste Überzeugung. Danach werden wir streben und das werden wir unermüdlich einfordern.“