„Offenbar hat Österreich nichts gelernt aus der Geschichte. Nach wie vor bleiben hetzerische Medienberichte gegenüber religiösen Minderheiten unwidersprochen. Das ist gefährlich und gibt uns Anlass zur Sorge“, so Bekir Altaş, Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG). Anlass sind Berichte in österreichischen Medien über die Generalversammlung der „Austria Linz Islamischen Föderation“ (Alif) an diesem Sonntag, bei der auch der IGMG-Vorsitzende, Kemal Ergün, auftreten wird.

„Wir sind zutiefst erschüttert über den Umgang österreichischer Medien mit Musliminnen und Muslimen im Land. Es werden Methoden angewendet, von denen wir dachten, dass sie längst der Vergangenheit angehören. Offenbar werden in Österreich gefährliche Hetze und Stimmungsmache gegenüber religiösen Minderheiten nach wie vor gepflegt. Es überrascht uns sehr, dass offenbar keinerlei Lehren aus der Geschichte gezogen wurden.

Zwar sind es nur einige wenige Medien, die gegenüber Musliminnen und Muslimen hetzen, doch die Berichte bleiben in der Öffentlichkeit unserer Vernehmung nach weitestgehend unwidersprochen. Das ist brandgefährlich.

Wenn im ‚Volksblatt‘ beispielsweise Musliminnen und Muslimen in Anlehnung an Covid-19 mit ‚Viren‘ verglichen werden, ist die Grenze des Sagbaren deutlich überschritten. Das hat eine neue Qualität, das ist übelste Volksverhetzung und hat den Boden der Verfassung längst verlassen. Dass sogar der ‚ORF‘ mit haltlosen Berichten auf dieser Welle mitschwimmt, zeigt, wie weit der öffentliche Diskurs im Land bereits nach rechts abgedriftet ist.

Im Raum stehen Unterstellungen gegenüber der IGMG, die allesamt aus den Verfassungsberichten zweier deutscher Bundesländer stammen: Baden-Württemberg und Bayern. Dass 13 deutsche Landesämter für Verfassungsschutz die IGMG in ihren Berichten nicht erwähnen, wird in den Medienberichten bewusst unterschlagen, offensichtlich um ein ganz bestimmtes Bild zu zeichnen. Ebenso wird unterschlagen, dass zahlreiche Landesämter für Verfassungsschutz die IGMG in ihren Berichten nicht mehr erwähnen, weil sich die Vorwürfe, die jetzt in Österreich verbreitet werden, bereits vor vielen Jahren als haltlos erwiesen haben. Unterschlagen wird auch, dass die IGMG in Deutschland auf vielen Ebenen und Plattformen Partner staatlicher und nichtstaatlicher Institutionen ist und über ihren Dachverband ‚Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland‘ seit der ersten Stunde Teilnehmer der Deutschen Islam Konferenz ist. Und schließlich wird auch unterschlagen, dass die zitierten Berichte aus Bayern und Baden-Württemberg ihrerseits zunehmend in Kritik stehen, weil sie seit nunmehr über einem Jahrzehnt kein grundlegendes Update erhalten haben in Bezug auf die IGMG. Auf ganz dünnem Eis stehen die Vorwürfe erst recht, wenn in Medienberichten die vermeintlichen Vorwürfe gegenüber der IGMG herangezogen werden, um die in Österreich beheimatete Alif zu diffamieren.

Wir appellieren an die österreichische Öffentlichkeit, diesem gefährlichen Treiben mit aller Entschiedenheit zu widersprechen. Rassismus, Islamfeindlichkeit, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entstehen nicht im luftleeren Raum, sondern haben immer einen Ursprung und Wegbereiter. Bei allem Respekt vor der Meinungs- und Pressefreiheit stehen wir als Gesamtgesellschaft in der Pflicht, stets wachsam zu sein gegenüber Bestrebungen, die gezielt Hass und Hetze gegenüber Minderheiten verbreiten.“