Pressemitteilung
Sonneberg beunruhigt Islamische Gemeinschaft zutiefst
26. Juni 2023„Sonneberg ist keine Mahnung, sondern das, was nicht hätte eintreten dürfen. Wer jetzt noch Politik am rechten Rand macht, hat nichts verstanden“, erklärt Ali Mete, Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG). Anlass ist das Ergebnis der Landratswahl im Kreis Sonneberg in Thüringen. Ali Mete weiter:
„Dass es in Deutschland einen Ort gibt, in dem mehr als jeder Zweite eine offen islamfeindliche Partei wählt, ist zutiefst beunruhigend. Sonneberg ist keine Mahnung, sondern das, was nicht hätte eintreten dürfen: Dass rechtsextreme, rassistische Politiker eine Mehrheit bekommen. Sonneberg zeigt, dass Demokratie kein Selbstläufer ist und stets wachsam vor seinen Feinden verteidigt werden muss.
Stattdessen haben wir beobachten müssen, wie Politik am rechten Rand gemacht wurde, wie der Diskurs weiter nach rechts verschoben wurde, aus machtpolitischem Kalkül über Kooperationen mit Rechtsextremisten sinniert wurde. Alle, die Anteil daran haben, tragen eine Mitschuld an diesem Debakel. Sie haben Rassismus salonfähig gemacht, sie haben Rassisten wählbar gemacht.
Sonneberg darf nicht der Anfang, sondern muss das Ende sein. Das ist ein unmissverständlicher Auftrag an alle demokratischen Kräfte. Jede und jeder ist jetzt gefordert, sein Tun und Lassen neu zu justieren, den Kompass auszurichten an der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Ein Weiter-So führt uns ins Verderben, zum Werteverfall, zur Verrohung – weit über den Kreis Sonneberg hinaus.“